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Baden-Württemberg

Bestattungsgesetz

Gesetz vom 21.07.1970 (GBl. S. 395, ber. S. 458)

zuletzt geändert durch Gesetz vom 03.02.2021 (GBl. S. 55) m.W.v. 12.02.2021

Erster Teil
Erster Abschnitt
1. Friedhöfe (§§ 1 - 8)

§ 1Allgemeines

§ 2Allgemeine Anforderungen

§ 3Abstand

§ 4Bodenbeschaffenheit und Lage

§ 5Genehmigung

§ 6Ruhezeit

§ 7Verkehrssicherheit auf Gemeindefriedhöfen

§ 8Nutzungsbeschränkungen

2. Private Bestattungsplätze (§ 9)

§ 9

Zweiter Abschnitt

§ 10Entwidmung vor Ablauf der Ruhezeit

§ 11Nutzung privater Bestattungsplätze zu anderen Zwecken

Dritter Abschnitt
Grabstätten (§§ 12 - 14)

§ 12Reihengräber und Wahlgräber

§ 13Grüfte und Grabgebäude

§ 14Gestaltung und Ausstattung

Vierter Abschnitt

§ 15

Fünfter Abschnitt

§ 16Leichenhallen

§ 17Feuerbestattungsanlagen

§ 18Sonstige Bestattungseinrichtungen

§ 19Allgemeine Anforderungen an Bestattungseinrichtungen

Zweiter Teil
Leichenwesen (§§ 20 - 48)
Erster Abschnitt
Leichenschau (§§ 20 - 24)

§ 20Leichenschaupflicht

§ 21Veranlassung der Leichenschau

§ 22Vornahme der Leichenschau

§ 23Auskunftspflicht

§ 24Kosten der Leichenschau

Zweiter Abschnitt

§ 25Allgemeines

§ 26Leichenbesorger

§ 27Überführung in Leichenhallen

§ 28Außergerichtliche Leichenöffnung

§ 29Konservierung und Einbalsamierung von Verstorbenen

Dritter Abschnitt
1. Bestattung und Beisetzung (§§ 30 - 40)

§ 30Bestattungspflicht

§ 31Bestattungspflichtige

§ 32Bestattungsart

§ 33Bestattungs- und Beisetzungsort

§ 34Zulässigkeit der Erdbestattung

§ 35Zulässigkeit der Feuerbestattung

§ 36Frühester Bestattungszeitpunkt

§ 37Bestattungs- und Beförderungsfrist

§ 38Bestattungsunterlagen

§ 39Särge und Urnen, konservierte und einbalsamierte Verstorbene

§ 40Bestattungsbuch

2. Ausgrabung (§ 41)

§ 41

Vierter Abschnitt

§ 42

Fünfter Abschnitt

§ 43Allgemeines

§ 44Leichenpaß

§ 45Verstorbene aus dem Ausland

§ 46Beförderungsunterlagen und Beförderungsverzeichnis

§ 47Bestattungsfahrzeuge

§ 48Bergung von Verstorbenen

Dritter Teil

§ 49Ordnungswidrigkeiten

§ 50Rechtsvorschriften

Vierter Teil

§ 51Friedhofsordnungen

§ 52Ruhezeiten

§ 53Aufsicht

§ 54Sonderbestimmungen

§ 55Aufhebung von Rechtsvorschriften

§ 56Inkrafttreten

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